Bombastische GEZ-Katastrophe☝🏽Für Geldantreibungs-Firmen dürfen die Städte/Gerichtsvollzieher kein Geld eintreiben! Niederlage für GEZ-Eintreiber:

GEZ- Zwangsvollstreckung ist
unrechtmäßig

GEZ-Eintreiber kassieren Pleite vor Gericht: Ihre Praxis, Zwangsvollstreckungen wie der Staat vorzunehmen hat, deine Stadt ist als Entreiber nicht zuständig siehe :

"Die Übergabe des Schriftsütcks an die Post erfüllt in Baden-Württemberg mangels Geltung des LVwVfG für die Rundfunkanstalten nicht die Voraussetzungen für die Zugangsvermutung und damit die Bekanntgabe des Bescheides zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge."

1.URTEIL LANDESRECHT BW➖
FIRMA ARD ➖
FIRMA GEZ ➖

2.URTEIL: Beitreibung von Rundfunkbeiträgen in Baden-Württemberg: Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung wegen unzutreffender Gläubigerbezeichnung HIER lesen ➖

1. Ein Schreiben, welches links das Wort „Südwestrundfunk“ (ohne Angabe von Rechtsform und Anschrift) sowie rechts das Logo des „ARD ZDF Deutschlandradio - Beitragsservice“ (künftig: Beitragsservice) nebst sämtlichen Adress- und Kontaktdaten enthält und mit der Grußformel „mit freundlichen Grüßen Südwestrundfunk“ schließt, in welchem Zahlungsrückstände und „Bescheide“ aufgelistet werden, ohne allerdings in der entsprechenden Aufstellung eine den Bescheid erlassende Behörde anzugeben, ist nicht geeignet, um daraus die Zwangsvollstreckung gegen einen Rundfunkgebührenschuldner betreiben zu können. Weder der Gläubiger noch die Vollstreckungsbehörde sind ausreichend bezeichnet (Anschluss BGH, 11. Juni 2015, I ZB 64/14, DGVZ 2015, 191).(Rn.7)

2. Der Gläubiger muss so genau bezeichnet sein, dass er richtig festgestellt werden kann. Der Schuldner muss erkennen können, gegen wen ggf. Vollstreckungsgegenklage zu erheben wäre, auf wessen Forderung er zahlen muss.(Rn.8)

3. Die Parteibezeichnung „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ (früher GEZ) ist unzutreffend; der Beitragsservice ist weder rechts- noch parteifähig und nicht Gläubiger der Forderung. Im verfahrenseinleitenden Antrag ist der Beitragsservice mit allen für ein gerichtliches Verfahren erforderlichen Daten angegeben. Lediglich am oberen Rand und in der Grußformel ist ohne weitere Angaben das Wort Südwestrundfunk angegeben. Dass der Beitragsservice hier Forderungen des Südwestrundfunks beitreibt, wird mit keinem Wort erwähnt. Auch ein Rückschluss vom Absender des Ersuchens auf den Gläubiger hilft nicht weiter.(Rn.9)

Die Rundfunkanstalten und die GEZ dürfen und können keinen Abtretungsvertrag unterschreiben, es gibt übrigens nichts was sie Abtreten würden die Anstalten, deswegen ist die Vollstreckung eigentlich nie möglich gewesen, und GEZ sind nicht die Gläubiger.

GEZ; Pfändungen sind unzulässig

🇩🇪 BRiD seit 1. Mai 2020 nicht mehr existent│ALLE "Amtshandlungen" illegal│GEZ illegal│US Army Europe! 🇺🇸
🎬 invidio.us/5350iMjM024 🎬 Link-YT
👉 Wichtig um die komplexen Zusammenhänge von BRD und Deutschland, so wie die nicht vorhandenen Rechte als Person zu verstehen ! Warum auch alles kaum schneller vorangehen kann und wie dies mit GESARA zusammenhängt !

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#Globalpolitik #BRD #Deutschland #USA #Europa #Trump #Person #Mensch #Unrechtssystem #Gesara #xj900gerry
t.me/buergerinformative/10715
t.me/buergerinformative/10821

Immer weniger Deutsche zahlen ÖRR-Gebühren

Mehr als 3 Millionen Haushalte befinden sich in einem Mahnverfahren, weil sie den ÖRR-Beitrag nicht gezahlt haben. Am Beispiel eines prominentes Zahlungsverweigerers zeigt sich, wie mühsam es ist, gegen die Zwangsgebühren vorzugehen.

Laut „Beitragsservice“ (bis Ende 2012: „Gebühren-Einzugs-Zentrale GEZ“) waren im Jahr 2022 rund 3,22 Millionen (zwangs-)zahlungspflichtige Haushalte „im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung“ gewesen, weil sie den Beitrag für die Öffentlich-Rechtlichen ARD, ZDF und DLF nicht gezahlt haben. Das sind rund 7 Prozent der zahlungspflichtigen Haushalte in Deutschland – bei erheblichen Unterschieden je nach Bundesland: In Bremen liegt der Anteil bei 10,49 Prozent, in Bayern bei 5,74 Prozent.

Der „Beitragsservice“ teilte mit, es gebe „keine Anhaltspunkte, dass es sich bei der genannten Zahl der säumigen Beitragszahlenden um ‚Beitragsverweigerer‘ handelt“, räumt aber ein, der Beitragsservice erfasse „die Gründe für einen Zahlungsrückstand nicht“. Das heißt: Man will es nicht so genau wissen oder zumindest nicht bekannt machen, wie groß der Anteil der bewusst protestierenden Zahlungsverweigerer unter den 3,22 Millionen ist. Bekannt freilich ist: Im Jahr 2022 gab es 18,5 Millionen „Mahnmaßnahmen ohne Vollstreckung“ und 1,02 Millionen „Vollstreckungsersuche“, die in die Wege geleitet wurden (verschiedene Quellen laut Statista).

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/immer-weniger-deutsche-zahlen-oerr-gebuehren/

Markus Lanz (ZDF); 1,9 Mio. € Jahresgehalt; finanziert mit IHREN GEZ-Zwangsgebühren
Journalist?
Nein, links-woker Aktivist und Propagandist!

⚠️ Die Bürgerinitiative rundfunk-frei will in sämtlichen Bundesländern einen Volksentscheid zur Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren in die Wege leiten und hat nach eigenen Angaben bereits über 300.000 Unterstützer.

➡️ https://www.rundfunk-frei.de/

🏳️‍🌈 160.000 Euro pro Monat! Geheime Gehälter der Gebühren-Stars enthüllt👁

Unfassbare Summen, unvorstellbare Gehälter der Zwangsgebühren-Stars, die Recherchen der Zeitung „Welt“ jetzt enthüllen. Politiker fordern mehr Transparenz. Die Diskussion um Rundfunkbeiträge intensiviert sich.

☝️Interne ZDF-Unterlagen von März letzten Jahres zeigen Moderator Markus Lanz als Spitzenverdiener mit 1,9 Millionen Euro pro Jahr – fast 160.000 Euro pro Monat! Horst Lichter („Bares für Rares“) soll bis 2025 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Auch Honorare für Oliver Welke, Johannes Kerner und Andrea Kiewel wurden enthüllt.

😵‍💫 „Satiriker“ und Österreich-Hasser Jan Böhmermanns Gehalt beträgt laut vertraulichen Informationen 651.000 Euro plus Mehrwertsteuer, mit geplanten Steigerungen bis 2025.

📍Quelle

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Die Systemmedien sind entsetzt, weil AUF1-Moderatorin Sabine Petzl ihren früheren Arbeitgeber, den ORF, kritisiert. Im staatlichen Zwangsgebührensender wurde eine „moderne Kunsteinlage“ mit nackten Schauspielern und aktiv eingebundenen Kindern live übertragen. Petzl bezeichnet die „Pudertanz“ genannte Darbietung als „verstörend“. Mit „pudern“ wird umgangssprachlich auch Geschlechtsverkehr verbunden.

👉 Schluss mit den Zwangsgebühren für Öffentlich-Rechtliche! Jetzt alternative Medien wie AUF1 unterstützen: www.auf1.tv/unterstuetzen

😡😡😡 Geheimpapier enthüllt: Obszön hohe Gagen beim ZDF.
Zwei Millionen allein für Lanz.
Die Summen sind derart hoch, dass sie klar belegen: Hier wird auf Kosten der Zwangsgebühren-Zahler nicht marktgerecht bezahlt, sondern für Propaganda reich entlohnt. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/geheimpapier-enthuellt-obszoen-hohe-gagen-beim-zdf/

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

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Die Skandale des linkslastigen Staatssenders ORF, der mit Zwangsgebühren finanziert wird, reißen nicht ab. Am 26. Jänner wird Frau Judith Götz als Wissenschaftlerin und Expertin in der ZIB3 vorgeführt - sie darf sich zur bestellten Demo in Wien, zu Rechtsextremismus und zum Potsdam-Attentat auf die AfD äußern, das sie freilich als "Recherchearbeit von Correctiv" verkaufte. Mit betretenen, schicksalsschweren Mienen reichten sich Moderatorin und Kommunistin Stichwörter hin und her.

Artikel hier lesen: https://report24.news/orf-praesentiert-ehemalige-kpoe-spitzenkandidatin-als-expertin-gegen-rechts/?feed_id=36160

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Staatspropaganda auf Bestellung💶💶💶: Wie korrupt ist Deutschlands Elite?

BIS ZU KNAPP 2 MIO EURO / JAHR GAGE PRO NASE:

Wie ZDF und ARD ihre „Stars“ feudalisieren

Immer weiter sollen die Rundfunkgebühren steigen und steigen. Nicht nur unter dem Missmanagement sowie astronomischen Pensionslasten mit geradezu obszönen Ruhestandsbezügen von Intendanten, die bedient werden müssen, ächzt und knarzt es beim ÖRR. Millionenbeträge gehen pro Jahr auch an die Aushängeschilder der ÖRR-Sender. Ein geradezu als feudalistisch zu bezeichnendes System.

Die Öffentlich-Rechtlichen ARD, ZDF und DLF mit ihren mehr als siebzig (!) Programmsparten verfügen über jährlich 10,1 Milliarden Euro: 8,5 Milliarden Euro aus Rundfunk(zwangs)gebühren, rund 1,6 Milliarden aus Werbeeinnahmen, Programmverwertung usw. Das sind 27,6 Millionen täglich, 194,2 Millionen wöchentlich und 841,7 Millionen Euro monatlich. Zahlungspflichtig sind rund 38 Millionen Haushalte mit einer Zwangsgebühr von jährlich je 220,32 Euro.

„Geframed“ wird all dies als „Demokratieabgabe“, wo man die Zwangsgebühren angesichts der politischen Einseitigkeit eher eine Demagogieabgabe nennen könnte.

Und das wird dafür geboten: tendenziöse Nachrichten und Kommentare; Einseitigkeit bei der Berichterstattung über das als „Geheimtreffen“ gelabelte Zusammenkommen rechter Kräfte in Potsdam, die Anti-Rechts-Aufmärsche (hehr und gut) und die Proteste der Landwirte (böse und unterwandert); Gendersprache; Einseitigkeit bei der Auswahl der Talkshowgäste; Verschweigen des Migrationshintergrunds von Tätern; „woke“ Krimis; Wiederholungen über Wiederholungen …

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/ard-zdf-millionen-gagen/

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🌍„TV-Skandal bei „Demo gegen Rechts“: ARD interviewt ARD-Mitarbeiterin und gibt sie als Demonstrantin aus“🌍

ℹ️ Schon wieder ein Interview-Skandal bei der ARD, wo sich regelmäßig „rein zufällig“ ausgewählte Interview-Partner als Politiker von SPD oder Grüner Partei herausstellen. Aber dieses Mal ist es noch dreister: Die ARD gibt die eigene Mitarbeiterin als Demonstrantin aus. Und wird ertappt!

👀 Sonntag in Frankfurt, zahlreiche Menschen demonstrieren in der Main-Metropole gegen die AfD. Die Hessenschau interviewt eine Demonstrantin namens Hadija Haruna-Oelker, die auch auf der Demo-Bühne gesprochen hat und Parallelen zwischen der heutigen Zeit und der Zeit des Nationalsozialismus zieht.

⚠️ Einfach nur eine zufällig ausgewählte Demonstrantin? Nein! Hadija Haruna-Oelker ist Mitarbeiterin des Hessischen Rundfunks, der zur ARD gehört, spricht sogar Kommentare in den Tagesthemen, spricht dort auch als Expertin für Rassismus. Im ARD-Beitrag wird sie als „Autorin“ von der „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“ vorgestellt. Kein Wort davon, dass sie für die ARD arbeitet.

‼️ Es stellen sich gleich mehrere Fragen: Musste das ARD-Team nicht wissen, dass es hier eine Kollegin interviewt? Erkannte niemand in der Redaktion die eigene Kollegin? Oder wurden die Zuschauer hier ganz bewusst getäuscht. Und weiter: Wieso treten öffentlich-rechtliche Journalisten, die von Zwangsgebühren bezahlt werden und zu besonderer Ausgewogenheit verpflichtet sind, als Aktivisten bei Demonstrationen auf ?

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t.me/GeheimesWissenDerEliten

DAS ist Qualitätsjournalismus. Die ARD fragt illegale Migranten, die ihre Pässe weggeworfen haben, rein zufällig alle am 1. Januar Geburtstag haben, trotz Vollbart minderjährig sind und auch sonst über keinerlei Dokumente verfügen, nach deren Bildungsstand. Diese freiwilligen Angaben werden dann als faktenbasierte Grundlage für den Flüchtlingsreport genommen. Dafür gehen Zwangsgebühren drauf, unfassbar.

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Zwangsgebühren finanzierte 3Sat-Comedy: “Statt abzuschieben alle Deutschen über 70 töten”

“Wenn man sich darüber aufregen möchte, dass nur so eine ganz kleine Gruppe von Menschen das Geld der Krankenkassen, die Wartelisten der Ärzte völlig überdurchschnittlich strapazieren, und was dagegen tun möchtest, dann musst du ja nicht mehr Menschen schneller abschieben, sondern Deutsche über 70 – dass du die einfach tötest“.

DAS zu kommentieren würde in dem Land wo man seine Meinung frei sagen darf zu mindestens 6 Monaten Haft führen.....