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"Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fern zu halten und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, um die Witwen auszubeuten und die Waisen auszuplündern."(Jes 10,1f)

WICHTIGER HINWEIS:Folgende Beiträge sind Steilvorlagen für die eigene Recherche und ohne Gewähr auf Richtigkeit - ich bin kein Jurist und selbst diese kennen sich mit dem wirklichen Recht oftmals nicht so genau aus. Also recherchiert selbst und seht was dabei herauskommt. Die Meinungen sind sehr vielfältig.


WICHTIGE Hinweise zu allen Beiträgen!

Wichtige Hinweise zu all den rechtlichen Studien (ohne Gewähr) im Folgendem

Hintergrundwissen: 'Geltendes Rechtssystem'

Geltendes Rechtssystem

HANS MEIER: Hintergrundwissen zum „geltenden“ Rechtssystem und wie wir es zum Verschwinden bringen. Alles, was ich hier niedergeschrieben habe, ist eigentlich das, was ich mir immer gewünscht habe, in einem einzigen Happen im Internet vorzufinden.

Aber in diesem System kriegt man selten etwas „vorgekaut“, denn dieses ernährt sich hauptsächlich von unserer Unwissenheit und unserer ZER-STREU-UNG.

youtube ** Das Wesen des Tieres - Tempelwirtschaft Teil VII

endlichfreileben.wordpress.com ** BEDEUTUNG DES MOTU PROPRIO VOM PAPST (11.7.2013)

allod369.de ** Was sind Geburtsrechte?

allod369.de** Dann bestimmt der Staat, wer die Eltern Ihres Kindes sind!

Merkel:'äääähm'

jwa ** Lügt Merkel oder weiss sie es nicht besser? Das Besatzungsstatut ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen Deutschland und den Siegermächten der Alliierten vereinbart wurde.

Es regelte die Rechte und Pflichten der alliierten Streitkräfte im besetzten Deutschland und sicherte den Schutz der Besatzungsmächte vor deutscher Gerichtsbarkeit.

korpeen.de ** Das Besatzungsstatut: Noch heute gültig oder überholt?

jwa ** Der Plan hinter dem Offensichtlichen?

safe & share jpg **Rechtsstatus Deutschland

korpeen.de ** Ex-Verfassungsgerichtspräsident schlägt Alarm: Deutschland auf dem Weg in eine Diktatur?

Auf in die Freiheit!

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

youtube 20.9.23 ** Interview von Subina Giuletti mit Peter Freiherr von Liechtenstein. Peter war ursprünglich Mediziner und mit seiner Frau ein sehr erfolgreiches Berufs-Tanzpaar mit über 100 Titeln in seinem Namen. Seit seiner Nahtoderfahrung im Alter von sechs Jahren hat er sich sein Leben lang mit spirituellen Fragen beschäftigt.

Er dreht jeden Stein dreimal um, verbindet sich mit der Schöpferquelle und erhält Informationen, die er mit archäologischen, literarischen und architektonischen Überlieferungen abgleicht. Klarheit, Reinheit und Wahrheit in vollem Gottvertrauen sind seine Devise.

youtube ** vollständige Youtube Playlist: Peter Freiherr von Liechtenstein

.wakenews.tv ** Eine kleine Botschaft meinerseits für alle, die sich mit Kommerzrecht befassen und sich gegen die Willkür Dritter wehren möchten, die ihre Rechte einfordern.

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

un.org 17.7.98 ** Amtliche Übersetzung, angenommen am 17. Juli 1998 auf der Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen: Hiermit wird der Internationale Strafgerichtshof errichtet.

Der Gerichtshof ist eine ständige Einrichtung und ist befugt, seine Gerichtsbarkeit über Personen wegen der in diesem Statut genannten schwersten Verbrechen von internationalem Belang auszuüben; .. er ergänzt die innerstaatliche Strafgerichtsbarkeit.

klagepaten.de ** Wir klären dich über deine Rechte auf, sodass du diese selbstbewusst einfordern kannst!

"Denn der HERR liebt Recht und wird seine Getreuen nicht verlassen; ewig werden sie bewahrt, und die Nachkommenschaft der Gottlosen wird ausgerottet."(Psalm 37:28)

Unterlassung Ihrer Beihilfe zum Völkermord

Haftungserklärung

odysee.com 19.11.21 **Der Tatbestand des Völkermordes ist in § 6 des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) geregelt. Dieser Paragraph beschreibt die verschiedenen Handlungsarten und die Schutzobjekte des Völkermordes. Hier finden Sie die Aufforderung zur Unterlassung ihrer Beihilfe zum Voelkermord - Dieses Dokument ist gerichtsrelevant.

Sie werden hiermit aufgefordert, ihre Impfuzite Zustimmung zum gegenwärtigen Genozid zu unterlassen. Vor einem Gericht können Sie ohne Beweis als Partei oder Financier des gegenwärtigen Völkerrechts verurteilt werden.

odysee.com ** Teil 7 Petition gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht

www.juraforum.de ** Völkermord: Definition & Bedeutung im internationalen Recht

EMGR erlaubt Zwangsimpfungen

Haftungserklärung

report24 8.4.21 ** Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt Zwangsimpfungen! Der EMGR ist eine übergeordnete Rechtsinstanz für alle Mitglieder des Europarates. Er überprüft letztgültig die Einhaltung der Menschenrechte in allen Mitgliedsländern.

Mit der Entscheidung des 8. April 2021 ist für diese ein düsteres Zeitalter angebrochen.Denn der EMGR bestätigte anhand eines Verfahrens das die Tschechische Republik betraf, dass Pflichtimpfungen zulässig sind und keinen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention darstellen.

initiative.cc ** Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung

JUSTIZ ERTAPPT - Arne und Arne im Gespräch

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

youtube ** Im Gespräch mit dem Diplom-Juristen Arne Freiherr von Hinkelbein und mir (Arne Schmitt) geht es um bahnbrechende Entdeckungen, wie Strafverfahren rechtswidrig gegen Unschuldige geführt werden und wie man ihnen das Handwerk legt.

Auf der Webseite https://creaplan.org von Arne Freiherr von Hinkelbein gibt es das Wissen dazu, wie du dein Recht zurück bekommst. Über eine Stellungnahme unserer Anwälte an meine Email: webmaster@arne-schmitt.com würde ich mich freuen.

youtube 22.3.23 ** Es ist völlig irre und rechtswidrig! | Im Gespräch mit Arne Schmitt

JUSTIZ ERTAPPT - Arne und Arne im Gespräch

CDC: Covid-19 = normale Grippe

CDC

tkp.at Die CDC gab in einer Studie bekannt, dass Personen mit natürlicher Immunität besser in der Delta-Welle geschützt waren als Geimpfte. Der Schutz nach Infektion überflügelt jenen der Impfung enorm. Trotzdem hält die US-Seuchenbehörde weiterhin an einer generellen Impfempfehlung fest.

Ergebnisse, die vor wenigen Wochen wohl noch undenkbar gewesen wären. Die Werbekampagne für die Impfung geht aber damit nicht zu Ende. „Wir wissen, dass die Impfung immer noch der sicherste Weg ist, sich gegen COVID-19 zu schützen“, sagte etwa Ben Silk von der CDC

Haftungserklärung für Ärzte

Haftungserklärung

Hiermit bestätige ich als der zu behandelnde Arzt, dass der zu verabreichende Impfstoff völlig ungefährlich für das Leben und die physische und psychische Gesundheit des zu impfenden Menschen ist und keine direkten oder indirekten Schäden oder Folgekrankheiten verursacht.

Weiters bestätige ich, dass der zu verabreichende Impfstoff weder MRC-5 noch andere menschliche Zellen, Zellbestandteile oder DNS enthält und zu keinen, wie auch immer gearteten,iatrogenen Reaktionen führt! (pdf)

Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung

33 Fragen an deinen Impfarzt

impfen-nein-danke.de ** Impfungen und der gesunde Menschenverstand

impfen-nein-danke.de ** Gutachten der Zeitschrift impf‐report zur Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes

impfen-nein-danke.de ** Aufrüttelnder Flyer über Impfschäden

impfen-nein-danke.de ** Warum sind wissende Ärzte und Eltern gegen Impfungen?

Wichtige PDF´s für Ämter **

Letzte Stunde

Erica Chenoweth entdeckte das "Gesetz der 3,5 Prozent". Es besagt, dass keineswegs die große Mehrheit der Bevölkerung revoltieren muss, um politischen Veränderungen zu erzwingen.

Denkt immer daran ihr seid nicht alleine, es gibt hundertausende Menschen die so denken wie du. Ein Stern Artikel vom 14.12.2020 arbeitet dieses Thema auf.

impfen-nein-danke.de ** Downloads 1

impfen-nein-danke.de ** Downloads 2

odysee ** 03.21* Bin ich Anhänger eines Kults?

wissenschaftplus ** Brief Dr. Lanka an Spahn zwecks Wissenschaftsprüfung

wissenschaftplus ** Warum sollte man an den Behauptungen zu Viren zweifeln?

wissenschaftplus * Fehldeutung Virus: Anfang und Ende der Corona Krise

gov.uk * COVID-19 vaccine surveillance report - week 42

#jpeg ** Wichtiges Urteil zur Meinungsfreiheit

#jpeg ** Teil 2: Wichtiges Urteil zur Meinungsfreiheit

#jpeg ** Lauterbach darf straffrei lügen und dadurch Menschen in den Tod führen

Arrest Them All

brighteon.com **Wir erzählen der Regierung, was wir nicht wollen: Bitte hört auf!" Aber trotzdem tragen wir eine Maske. Wenn es nun aber wirklich eine conspirative Verschwörung gibt, die hunderte oder tausende von Menschen tötet? Dann wird es nicht helfen:"Bitte stoppt das."

Du wirst es nicht durch Briefe schreiben an diese Leute stoppen können - denn sie sind alle gekauft.

brighteon.com **Direktlink: "Arrest Them All"

Verbot von Zwangsimpfung

jwa ** Der europäische Gerichtshof (nicht zu verwechseln mit der EU) hat endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden Jede Zwangsimpfung ist standartmäßig illegal.

In Absatz 7.3.1 steht geschrieben, dass die Versammlung, die Mitgliedstaaten und die Europäische Union „sicherstellen müssen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck geimpft werden darf.

extremnews.com 30.1.21**Europarat setzt Grenzen bei Impfzwang

focus.de **Spahn-Ministerium verhandelte es mit: Gegner berufen sich jetzt auf brisantes Impf-Papier

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de 10.8.21 **Hammer Beschluss: „Impfung NICHT verpflichtend“, Europarat verbietet Diskriminierung von Ungeimpften

Grundgesetz nur Provisorium

Legendäre Rede Schäubles

jwa ** Karl-Eduard von Schnitzler sagte es den Bürgern der DDR schon vor Jahren: Das Grundgesetz ist ein Provisorium, welches den Menschen in Westdeutschland von den Besatzungsmächten aufgezwängt wurde.

Wir haben nur ein Grundgesetz für „die“ Bundesrepublik Deutschland. Es ist und bleibt ein Grundgesetz für alle Jur. Personen mit „Personalausweis“ Eine Verfassung können sich die deutschen Völker nur selber geben. Art. 146 GG

youtube **Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble über die Souveränität Deutschlands

youtube **Carlo Schmid Rede zum Grundgesetz 1948

youtube **Das Grundgesetz im Einigungsprozess - Belügt uns Schäuble hier massiv?

recht und wahrheit **Die Deutschen Medien und die Corona Proteste

geschichte-und-politik.info ** Bundesfinanzminister Schäuble über die Souveränität Deutschlands

dailymotion.com **§ 5 Abs. 1 NamÄndG -- Die ReichsRegierung hat das folgende Gesetz beschlossen

Rechtsstatus Deutschland

Bürgerbüro Fulda - Menschen helfen Bürgern

Wer bin ich? DEUTSCH oder Deutscher?

Mensch oder Person – Die BRD: ein Verwaltungskonstrukt im Handelsrecht. Mensch und Person, zwei Worte, die eigentlich das Gleiche meinen, oder bezeichnen sie etwa unterschiedliche Dinge? Wir machen uns auf die Suche.

Im Preußischen Landrecht, das ist der Vorgänger von BGB, werden wir, nämlich im Jahre 1794, fündig. Unter § 1 steht der folgende Satz geschrieben: Der Mensch wird, insofern er gewisse Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft genießt, eine Person genannt.

interne seite **Staatsangehörigkeitsausweis Aufklärung

ewigerbund.org **Wo ist das deutsche Volk?

staatenlos.info **Die Reichsbürger Lüge

staatenlos.info **SONDERMELDUNG! Staatstäuschung der Bundesrepublik in Deutschland aufgeflogen!

Erweiterung des § 130 STGB

Misserfolge eingestehen - offener Brief von Professor Ehud Qimron

DIE REGIERUNG HAT DIE HOSEN VOLL. Ohne Lesung wurde mit einem Omnibus-Verfahren der § 130 erweitert. Aber wegen der vagen Formulierungen könnte nun Kritik am Krieg gegen Russland strafbar machen und unterdrückt werden.

Somit wird der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor geöffnet. Der Begriff „Leugnung“ setzt ja voraus, dass es eine unbezweifelbare Wahrheit gebe, die einem de facto allwissenden Gericht bekannt sei.

overton-magazin.de **Soll der neuen Paragraph 130 andere Meinungen, u.a. zum Ukraine-Krieg unterdrücken?

ansage.org **Erweiterung des § 130 STGB: Die Regierung hat die Hosen voll

vk.com **Erfahrungen mit dem Paragraphen 130 - interessante Einblicke

archive.org ** Sprechverbot - Beweisverbot - Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

archive.org ** 2008 - Stellungnahme von Horst Mahler zur Verhaftung von Sylvia Stolz

youtube ** Sprechverbot - Beweisverbot - Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

Verschwörungstheoretiker bestätigt

Geschichte anders

Reuss

UNFASSBAR - Heinrich XIII Prinz Reuß bestätigt Verschwörungstheoretiker: Auf dem WORLDWEBFORUM am 17.-18. Januar 2019 in Zürich, bestätigt Heinrich der XIII, Prinz Reuss sämtliche Verschwörungstheoretiker.

Nach 30 Jahren Recherche und Informationen aus 1. Hand, lässt er nun die Bombe in der Öffentlichkeit platzen. Wieviel nun davon Notiz nehmen und ihre Konsequenzen daraus ziehen werden, liegt nun an jedem von euch selbst!

germanenherz.wordpress.com 14.2.19 ** Heinrich XIII Prinz Reuß – Vortrag beim Worldwebforum 2019

zdf 7.12.22 ** Razzia gegen Reichsbürger: Der Terror-Fürst

ntv 7.12.22 ** Regent nach Umsturz? Heinrich XIII. Prinz Reuß festgenommen

reitschuster.de 9.12.22 ** Reichsbürger-Razzia: Nancy Faeser fordert Umkehr der Beweislast

youtube ** THORSTEN SCHULTE: Reichsbürger-Putsch? Faesers Gruselgeschichte? Insider berichtet! Prinz & Polizist!

uncutnews.ch ** Unglaublicher Artikel, der davor warnt, die Verschwörungstheoretikern die Recht haben

Souverän durch Friedensvertrag?

Misserfolge eingestehen - offener Brief von Professor Ehud Qimron

Mittlerweile herrscht in unserem Land weitgehende Willkür. Sobald die BRD ihre Existenz oder ihre Steuereinnahmen gefährdet sieht, beugt sie regelmäßig das eigene Recht. Wir empfehlen daher, reaktiviert die Gemeinden, um das Bodenrecht zu behalten und unser Land zu befreien

Kleinkriege mit der GEZ und wegen Ordnungswidrigkeiten kosten unnötig Energie und Zeit. Recht bekommt i.d.R. nur derjenige, der es mit Nachdruck einfordert. Daher ist es ratsam, als Gruppe aufzutreten, Alleingänge zu vermeiden.

pravda.tv ** Russischer Abgeordneter: Deutschland ist eine ganz gewöhnliche US-Kolonie (Videos)

michael grand ** Deutschland ist kein vollständig souveräner Staat

theintelligence ** Schäuble: Deutschland ist kein souveräner Staat

news top-aktuell ** Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!

ewigerbund.org ** Der Weg ins Deutsche Kaiserreich – Die Klärung der Deutschen Frage

RECHT UND ORDNUNG IN DEUTSCHLAND

bitchute.com ** HEIKE WERDING (Dez. 2019): Unser Grundgesetz ist kein Gesetz, sondern es sind handelsrechtliche Vereinbarungen der Alliierten, die ein Ordnungssystem in diesem Kriegsgebiet darlegen sollten. Wir haben also, wie Franz Kafka es in seinem Buch "Der Prozess" beschreibt, eine Privatgerichtsbarkeit.

Deshalb findet man auch jedes Gericht, jede JVA, jede Polizei nicht nur im Markenregister sondern auch im Unternehmensregister. Deshalb kann das Staatsfragment Bundesrepublik Deutschland niemals verbeamtete, rechtsstaatliche Polizisten oder Juristen zulassen.

freeworldnews.us ** Allierte Gesetze, die in Deutschland gültig sind

"Denn ihr sprecht: Wir haben mit dem Tod einen Bund und mit der Hölle einen Vertag gemacht; wenn eine Flut dahergeht, wird sie uns nicht treffen; denn wir haben die Lüge zu unsrer Zuflucht und Heuchelei zu unserm Schirm gemacht."Jesaja 28,15